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Strafrecht

Dashcam-Aufzeichnungen sind im Strafverfahren verwertbar

am Dienstag, 27. Oktober 2015. Veröffentlicht in Strafrecht

Dashcams, sogenannte Kameras, die auf Fahrradhelmen oder Skihelmen Platz finden und die Fahrvorgänge aufzeichnen, sind immer mehr im Vormarsch, auch sind solche Dashcams bereits in vielen Autos angebracht, die dann der Fahrweg aufzeichnen und ggf. auch ermöglichen, einen Unfallhergang zu rekonstruieren.

Strafbarkeit wegen Schwarzfahrens

am Mittwoch, 24. Juni 2015. Veröffentlicht in Strafrecht

Grundsätzlich stellt das Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Straftatbestand dar. § 265 a StGB regelt das "Erschleichen von Leistungen", dort heißt es unter anderem, ...wer die Beförderung durch ein Verkehrsmittel...erschleicht, mit der Absicht, das Entgelt nicht zu entrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Auch ist der Versuch strafbar.

Rechte eines Freigängers

am Dienstag, 03. Februar 2015. Veröffentlicht in Strafrecht

Insbesondere seit der Bekanntmachung von Uli Hoeneß Vollzugslockerungen stellt sich die Frage, welche Rechte und Pflichten ein sogenannter Freigänger hat und unter welchen Voraussetzungen diese Art der Vollzugslockerung überhaupt möglich ist.

Handel mit sogenannten Kräuter-Drogen (Legal High) ist nicht strafbar

am Mittwoch, 01. Oktober 2014. Veröffentlicht in Strafrecht

In einer aktuellen, noch nicht veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofes hat dieser einen Mann freigesprochen, der 2012 wegen Handels mit berauschenden Kräutern, den sog. "Legal Highs" wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz verurteilt wurde (BGH 3 STR 437/12).

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